Hausärzt:in 10/2024
Freitag 18. Oktober 2024
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Expertenpapier über Spitalsschließungen: Reaktionen von Entscheidungsträgern und Hintergrundinformationen

Nachdem ein "Geheimdokument" durch diverse Medien ging, in dem dem eine Evaluierung durch eine Expertenkommission die Schließung von mehreren Spitälern und eine Zusammenlegung in einem Haus als eine Möglichkeit zur Reform vorschlug, meldet sich nun die Politik zu Wort.

NÖ-Gemeindebund-Präsident DI Johannes Pressl versuchte in einer Stellungnahme Klarheit zu schaffen: Es lägen noch keine endgültigen Ergebnisse vor, das diskutierte Papier sei nur ein Vorschlag von vielen. Eine Reform sei laut Experten notwendig, außerdem seien die Kosten kaum mehr stemmbar und deswegen werde seit Monaten parteiübergreifend an einem Gesundheitspakt gearbeitet. Außerdem leide die Qualität der Gesundheitsversorgung oft durch z. B. Personalmangel und bisherige Reformen hätten gezeigt, dass sich die Situation verbesserte, auch wenn sie oft schwierig waren. Qualität und Finanzierbarkeit sei das Ziel der Pläne. 

Sanitätsratsvorsitzender Dr. Herbert Frank meint die Diskussion um den Gesundheitspakt sei notwendig und es sei wichtig, dass 50 Expert:innen darüber diskutieren, wie es in Niederösterreich weitergehen soll. Das Infrastruktur stamme teilweise aus den 70ern, weswegen eine Modernisierung notwendig sei. "Fakt ist jedoch: Es werden keine Krankenhäuser ersatzlos geschlossen. Wir müssen weg von der Standortgarantie hin zu einer Versorgungsgarantie." Ziel sei es die Gesundheitsversorgung nachhaltig und zukunftsfit zu machen. 

Dr. Wolfgang Walentich, MSc, Vizepräsident der Kammer für Ärztinnen und Ärzte für Niederösterreich ist Mitglied in diesem Expertengremium und meint dazu: "Sich über Verbesserungen und Modernisierungen Gedanken zu machen und diese mit Expertinnen und Experten zu diskutieren, ist gut und wünschenswert. In diesem Fall handelt es sich um einen laufenden Prozess, in den zahlreiche Stellungnahmen von den teilnehmenden Personen aus dem Expertengremium einfließen. Wie zu Beginn des Prozesses festgelegt, werden wir nach Abschluss der Gespräche eine abgestimmte Empfehlung an die politisch Verantwortlichen des Landes geben."

Der Gesundheitspakt startete im Jänner 2024. Damals wurde festgelegt, dass investiert 437,4 Mio. Euro investiert werden sollen. Die Landesregierung legte sieben Leitlinien fest, die für die 50 Expert:innen als Grundlage dienen. Ein Strukturplan ist bis zum zweiten Quartal im nächsten Jahr vorgesehen.